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Allgemeines Tenorierungs-, Kosten- und Vollstreckbarkeitsmodul

Erstellt aus wenigen Eckdaten Tenor, Kostenentscheidung und Ausspruch zur vorläufigen Vollstreckbarkeit – für alle Zivilsachen.

Projektstand

Stand der Angaben: Mai 2024
  1. Konzept
  2. Ausschreibung
  3. Entwicklung
  4. Pilot / Erprobung
  5. Echtbetrieb

Worum es geht

Das Modul unterstützt Richterinnen und Richter in sämtlichen zivilrechtlichen Streitigkeiten. Aus Angaben zu den Parteien, zum Obsiegen und Unterliegen, zum Streitwert sowie zu Nebenforderungen und einer etwaigen Widerklage berechnet es die Kostenquote und erzeugt ein Dokument mit allen erforderlichen Formulierungen für Tenor, Kostenentscheidung und vorläufige Vollstreckbarkeit.

Die Vorschläge werden richterlich geprüft und übernommen; die Entscheidung bleibt vollständig in richterlicher Hand.

Steckbrief

Auftraggeber
Bayerisches Staatsministerium der Justiz
Umsetzung
Rulemapping Solutions GmbH (früher Knowledge Tools International)
Projektstand
Pilot / Erprobung
Land
Bayern
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