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  • Allgemeines Tenorierungs-, Kosten- und Vollstreckbarkeitsmodul

    RICHTER-ASSISTENZ

    Projekt zur Unterstützung der richterlichen Praxis in allen zivilrechtlichen Streitigkeiten. Auf Basis von Angaben zu Partei/en, Obsiegen / Unterliegen, Streitwert. Angaben zu Nebenforderungen und Widerklage werden eine Kostenrechnung vorgenommen und ein Tenorierungsdokument generiert, das alle erforderlichen Formulierungen zur Tenorierung, den Kosten und den Angaben zur vorläufigen Vollstreckbarkeit enthält.

    Auftraggeber: Bayerisches Staatsministerium der Justiz

    Umsetzung: Knowledge Tools Int. GmbH

    Projektstand: Pilotierung / Praxistest

  • ANONYMISIERUNGSTOOL

    ANONYMISIERUNG

    Einsatz von KI-Technologien zur Anonymisierung von Urteilen.

    Auftraggeber: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz, Hamburg

    Umsetzung: BJV, IT- und Digitalisierungsabteilung

    Projektstand: In Umsetzung

  • ASTRA

    RICHTER-ASSISTENZ

    Tool zur Durchdringung von (insbesondere umfangreichen) eAkten. Das Tool soll bestimmte Schlagworte/Begriffe in der Akte erkennen und für die Richter/innen hervorheben, wie z.B. Aufrechnung, Widerklage o.ä. Zudem soll die Software erkennen, ob es z.B. ein örtliches Zuständigkeitsproblem gibt oder warnen, wenn eine c/o-Adresse für die Zustellung angegeben wird.

    Das Tool wird am Landgericht Hechtenden getestet.

    Auftraggeber: Ministerium der Justiz und für Migration BW

    Umsetzung: Codefy GmbH

    Projektstand: In Pilotierung

    Weiterführende Links: PM des MJ Baden-Württemberg vom 22.09.2022

  • AuRegis

    bundesweite Projekte

    Handelsregister-Software für 16 Bundesländer auf Basis einer fachverfahrensübergreifenden Infrastruktur. Ziel ist ein bundeseinheitlichen Verfahren zur elektronischen Führung des Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- und Vereinsregisters.

    Pilotierung beim AG Coesfeld in NRW. In 2024 sollen weitere Pilot-Gerichte hinzukommen.

  • CODEFY

    RICHTER-ASSISTENZ

    Strukturierungs- und Durchsuchungstool zur schnelleren Durchdringung vom Umfangsverfahren. Mit eigenständig zu konfigurierenden KI-Prüfassistenten und Textbausteinen können die Richterinnen und Richter bei der Vorbereitung ihrer individuellen Entscheidung unterstützt werden. 

    Das Tool soll zunächst am Landgericht Frankfurt in zwei Zivilkammern und einer Wirtschaftsstrafkammer getestet werden.

    Weiterführende Links: PM des hessischen Justizministeriums vom 31. Juli 2023

  • dabag

    bundesweite Projekte

    Entwicklung eines bundeseinheitlichen Datenbankgrundbuchs. Das Projekt hat die Modernisierung des Grundbuchverfahrens und Anpassung an den europäischen Standard, der eine flexible Darstellung der Grundbuchinhalte vorsieht, zum Ziel. Zugleich soll das Grundbuch in den ERV eingebunden werden.

    Dabei soll ein Verfahren zu Bearbeitung, Speicherung und Darstellung eines rechtsgültigen Grundbuchs in vollständig strukturierter elektronischer Form geschaffen werden.

    Aktuell wird das Vergabeverfahren für eine (neue) Entwicklerfirma vorbereitet/durchgeführt.

    Weiterführende Links: www.grundbuch.eu

    Projektpartner: Alle 16 Bundesländer

  • DARK WEB MONITOR

    STRAFVERFOLGUNG

    Noch effektiveres Vorgehen gegen den Handel mit gestohlenen Daten, Drogen, Waffen oder Kinderpornografie auf dem digitalen Schwarzmarkt durch auch anhand der Bedürfnisse der Strafverfolgungsbehörden entwickelte „Suchmaschine für das Darknet“; daneben: mittels Blockchain-Analyse-Tool Möglichkeit, Kryptowährungsströme besser nachzuverfolgen und so der „Spur des Geldes“ folgen zu können.

    Auftraggeber: Bayerisches Staatsministerium der Justiz

    Umsetzung: Netherlands Organisation for Applied Scientific Research (TNO), Complexity Science Hub, Wien (CSH)

    Projektstand: Einsatz im Echtbetrieb, parallel technische Verfeinerung

  • DIGITALE RECHTSANTRAGSSTELLE

    bundesweite Projekte

    Es handelt sich um eine unkomplizierte digitale Anlaufstelle für Bürger/innen, die ein Anliegen an die Justiz haben. Es sollen Fragen z.B. zu Beratungshilfe oder Prozesskostenhilfe beantwortet und Handlungsoptionen aufgezeigt werden. Diese Daten sollen direkt an das Gericht übermittelt werden können.

    Aktuell gibt es bereits ein Minimalprodukt, das einen Online-Vorabcheck der Erfolgsaussichten eines Antrags auf Beratungshilfe anbietet. 

    Projektpartner: BMJ, DigitalService GmbH sowie neun Bundesländern und 17 Amtsgerichten.

    Weiterführende Links: Website Zugang zum Recht

  • E-MANUAL

    RICHTER-ASSISTENZ

    Unterstützung aller eAkte-Nutzenden durch einen Chat-Bot, welcher zu spezifischen Anwenderfragen Antworten generiert im Sinne eines Benutzerhandbuchs.

    Auftraggeber: Ministerium der Justiz, Mainz

    Umsetzung: IBM Deutschland GmbH in Kooperation mit der Justiz Rheinland-Pfalz

    Projektstand: Sehr frühe Projektphase

  • FAKE-SHOP DETECTOR

    STRAFVERFOLGUNG

    Noch effektiveres Vorgehen gegen Fake-Shops. Fake-Shop Detector überprüft unbekannte Online-Shops mithilfe von KI in Echtzeit auf mehr als 21.000 Merkmale; Warnung durch den Detector bei einem verdächtigen Shop. Fake-Shop Detector bietet so erhebliches Potential für die Ermittler, Fake Shops frühzeitig zu identifizieren. Tool könnte zudem dazu beitragen, noch besser die hinter den Taten liegenden Strukturen zu erkennen und die Ermittlungen noch effizienter zu gestalten.

    Auftraggeber: Bayerisches Staatsministerium der Justiz, Zentralstelle Cybercrime Bayern

    Umsetzung: Austrian Institute of Technology (AIT), Wien

    Projektstand: Einsatz im Echtbetrieb, parallel technische Verfeinerung

  • FRAUKE

    RICHTER-ASSISTENZ

    Die Entwicklung eines Piloten zur Idee einer KI-unterstützten Anwendung für die Erstellung richterlicher Entscheidungsentwürfe im Bereich von Textverständnisanalysen und Wissensverwaltung bei potentieller Einbindung von Sprachmodellen.

    In einer ersten Phase der Entwicklung nach der derzeit anlaufenden Ausschreibung und anschließenden Entwicklung soll der Einsatz am Amtsgericht Frankfurt am Main zur Unterstützung der Bearbeitung von Fluggastrechteverfahren in der Zivilabteilung erfolgen.

    Auftraggeber: Land Hessen / IT-Stelle der hessischen Justiz

    Umsetzung: HMdJ / IT-Stelle der hessischen Justiz / HZD / AG Frankfurt am Main

    Projektstand: Vorbereitung einer Ausschreibung

  • FRIDA

    RICHTER-ASSISTENZ

    Frankfurter Regelbasierte Intelligente Dokumentenerstellungsassistenz. Das Tool unterstützt Richter/innen am AG Frankfurt bei der Erstellung von Dokumenten in OWi-Verfahren. Es stellt Textbausteine zur Verfügung, mit denen z.B. Protokolle oder Beschlüsse erstellt werden können.

    Weiterführende Links: PM des hessischen Justizministeriums vom 31. Juli 2023

  • GeFA

    bundesweite Projekte

    Gemeinsames Fachverfahren für die Justiz. Grundsätzlich soll das gemeinsame Fachverfahren die bisherigen unterschiedlichen Fachverfahren bundesweit ablösen und u.a. bei der Terminplanung, bei der Führung von Stammdaten und der Geschäftsstatistik helfen.

    Ein erster Probebetrieb ist 2024 an einem (noch unbekannten) Landgericht geplant. Das Projekt erhält 50 Millionen Euro aus dem Digitalpakt, verteilt über die nächsten Jahre.

    Weiterführende Links: LTO-Artikel vom 18. Oktober 2023

  • GENERATIVES SPRACHMODELL JUSTIZ

    LLM

    Im Rahmen des gemeinsamen Forschungsprojekts wurden durch Bayern und NRW Mittel aus der Digitalisierungsinitiative des Bundes beantragt. Geplant ist ein „Generatives Sprachmodell der Justiz“ (GSJ), das den Nutzen von Large Language Models wie z.B. GPT-4 für die Justiz u.a. im Zusammenhang mit Massenverfahren untersuchen soll.

    Auftraggeber: Bayerisches Staatsministerium der Justiz, Justizministerium Nordrhein-Westfalen

    Projektpartner: Universität zu Köln (Prof. Dr. Dr. h. c. Barbara Dauner-Lieb, Prof. Dr. Markus Ogorek, LL.M. (Berkeley)), Technische Universität München (Prof. Dr. Matthias Grabmair). 

    Weiterführende Links: LTO-Artikel vom 18. Oktober 2023

  • HYBRIDE KI FÜR BEITRAGSANPASSUNGSKLAGEN

    RICHTER-ASSISTENZ

    Projekt zur Unterstützung der richterlichen Praxis insbesondere bei der Bearbeitung von Klagen in Verfahren zur Beitragsanpassungen privater Krankenversicherungen: Erstellung eines bausteinbasierten Entscheidungsentwurfs inklusive automatischer Tenorierung, Kostenrechnung und vorläufiger Vollstreckbarkeit. Die Schriftsätze der Parteien werden KI gestützt ausgewertet und regelbasiert in einen Urteilsentwurf überführt.

    Auftraggeber: Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein

    Anschlussnutzung: Knowledge Tools Int. GmbH

    Projektstand: Im Praxiseinsatz

  • HYBRIDE KI FÜR DIESELKLAGEN

    RICHTER-ASSISTENZ

    Projekt zur Unterstützung der richterlichen Praxis insbesondere bei der Bearbeitung von Dieselklagen: Erstellung eines bausteinbasierten Entscheidungsentwurfs für den Anwendungsfall Differenzschadensersatz nach BGH, inklusive automatischer Tenorierung, Kostenrechnung und vorläufiger Vollstreckbarkeit. Die Schriftsätze der Parteien werden KI gestützt ausgewertet und regelbasiert in einen Urteilsentwurf überführt.

    Auftraggeber: Bayerisches Staatsministerium der Justiz

    Umsetzung: Knowledge Tools Int. GmbH

    Projektstand: Pilotierung / Praxistest

  • INFOSERVICE JUSTIZ

    RICHTER-ASSISTENZ

    Beim Amtsgericht Osterholz-Scharmbeck ist ein „INFOService“ als landesweite Zentralstelle zur Beantwortung von Bürgeranfragen im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit eingerichtet, der per E-Mail oder Telefon kontaktiert werden kann. Den dort eingesetzten Beschäftigten steht eine Wissensdatenbank zur Verfügung, die einen schnellen, KI-gestützten Zugriff auf die zugrundeliegenden Datenquellen ermöglicht (z.B. durch geführte Dialoge [ähnlich eines Chatbots]).

    Auftraggeber: Niedersächsisches Justizministerium

    Umsetzung: Amtsgericht Osterholz-Scharmbeck auf Basis der Software USA

    Projektstand: Echtbetrieb

  • JANO

    ANONYMISIERUNG

    Tool zur Anonymisierung von Entscheidungen. Der Prototyp wurde durch Mitarbeiter/innen aus der hessischen und baden-württembergischen Justiz zusammen mit IBM entwickelt. Das Tool schlägt personenbezogene Daten zur Anonymisierung vor, welche anschließend „händisch“ durch Justizbedienstete freigegeben werden.

    Ziel: Aufwand für die Anonymisierung von Entscheidungen verringern und mittelfristig zugleich größeren Datenschatz zum Trainigng zukünftiger weiterer KI-Tools gewinnen.

    Auftraggeber: Ministerium der Justiz und für Migration BW

    Umsetzung: Codefy GmbH

    Projektstand: In Entwicklung

    Projektpartner: IBM Deutschland GmbH

    Weiterführende Links: PM des hessischen MJ vom 5. September 2023

  • JURIS COLLECT

    RICHTER-ASSISTENZ

    Integration, Strukturierung und Kategorisierung eigener Inhalte/Entscheidungen in juris.

    Auftraggeber: Kammergericht Berlin

    Umsetzung: Noch im Vergabeverfahren

    Projektstand: Testung im Echtbetrieb

  • KG BERLIN: SPRACHERKENNNUNG

    RICHTER-ASSISTENZ

    Möglichst flächendeckende Verfügbarkeit von Spracherkennung, insbesondere für Richterinnen und Richter.

    Auftraggeber: Kammergericht Berlin

    Umsetzung: Nuance Communications GmbH

    Projektstand: Rollout erfolgt

  • KG BERLIN: STRUKTURIERUNG UND TEXTERKENNUNG

    RICHTER-ASSISTENZ

    KI-Analyse-Infrastruktur, insb. für Massenklagen und komplexen Verfahren

    Auftraggeber: Kammergericht Berlin, Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz

    Umsetzung: Codefy GmbH

    Projektstand: Start des Probe-Echtbetriebs steht kurz vor

  • KI APP-STORE

    APP-STORE

    Einheitliches KI-Portal für die IT-Systeme der Länder. Grundsätzliche Idee: „App-Store“ für die Justiz mit Tools, die mit allen drei eAkten-Systemen kompatibel sind. Daneben soll eine gemeinsamen KI-Strategie festgeschrieben werden, die die betrieblichen und rechtlichen Grundlagen klarstellt.

    Insgesamt soll ein bundesweiter Rahmen für Justiz-KI geschaffen werden, um entsprechende Möglichkeiten und Anreize entstehen zu lassen. Gefördert wird das Projekt mit Mitteln aus dem Digitalpakt des Bundes mit den Ländern.

    Weiterführende Links: LTO-Artikel vom 18. Oktober 2023; PM des MJ Baden-Württemberg vom 22.09.2022

  • KI ZUR SUIZIDPRÄVENTION

    STRAFVERFOLGUNG

    Ziel des Projekts ist es, ein intelligentes Assistenzsystem zu entwickeln, welches Hinweise auf Suizidabsichten einzelner Häftlinge erkennen und das Aufsichtspersonal entsprechend frühzeitig warnen kann, um Rettungsmaß-nahmen zu ermöglichen.

    Projektpartner: Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Fusion Systems GmbH

    Projektstand: Laufende Entwicklung

  • KI-ENTSCHEIDER/INNEN-ASSISTENZ

    RICHTER-ASSISTENZ

    Unterstützung des richterlichen Bereichs durch einen elektronischen Assistenten für Entscheider/innen, der zur eAkte befragt werden kann und Akteninhalte zusammen-fassen soll. Das Projekt fokussiert auf den Bereich der Zivilsachen. Zielsetzungen sind u.a. der automatisierte Entwurf einer Relationstabelle o.ä. (Trennung von streitigem und unstreitigem Sachverhalt) sowie ein Rechercheassistent

    Auftraggeber: Ministerium der Justiz, Mainz

    Umsetzung: CGI Deutschland B.V. & Co. KG

    Projektstand: Sehr frühe Projektphase

  • KI-SPRACHERKENNUNG JUSTIZ

    RICHTER-ASSISTENZ

    Die „Automatic Speech Recognition“ soll zur Verschriftlichung von Vernehmungen etwa von Opfern von Sexualstraftaten eingesetzt werden. Die KI soll dabei Audiodateien bzw. Videodateien der Polizei analysieren und bspw. Wörter und Räuspern entfernen, aber auch in Zusammenarbeit mit Dictasoft bei der automatischen Umsetzung von Diktaten schneller arbeiten können.

    Kooperationspartner: Dataport

  • KI-TECHNOLOGIEN ZUR METADATENEXTRAKTION

    RICHTER-ASSISTENZ

    Übernahme verfahrensrelevanter Metadaten in Masse-verfahren, Reduzierung manueller Tätigkeiten bei der Verarbeitung von extern eingehenden Dokumenten.

    Auftraggeber: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (BJV), Hamburg

    Umsetzung: Gemeinsame IT des Hanseatischen Oberlandesgerichts und der Hamburger Amtsgerichte

    Projektstand: Machbarkeitsbetrachtung / Pilotierung

  • KI-WERKSTATT

    RICHTER-ASSISTENZ

    Erfassen und Pilotieren von KI-Projekten und Programmen zur Verbesserung der Digitalisierung

    Auftraggeber: Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern

    Umsetzung: –

    Projektstand: Erfassung und Priorisierung bestehender KI-Projekte und Programme mit möglichem Nutzen für die Justiz

  • MAKI

    RICHTER-ASSISTENZ

    Das niedersächsische KI-Projekt soll die Kolleg/innen bei der Bearbeitung von Massenverfahren in der eAkte unterstützen. Die KI soll erkennen, dass die Richterin/der Richter bereits Entscheidung in ähnlicher Konstellation getroffen hat („Diese Akte ähnelt anderen“ – nach Kläger- und/oder Beklagtenvortrag. Anschließend dann ein Hinweis: „in diesen Fällen war folgendes Muster hilfreich“).

    Pilotgerichte sind die Landgerichte Hildesheim und Osnabrück. Begleitet wird das Projekt durch die Universität Göttingen. Das Tool soll in der eAkte selbst verankert sein. Besonderheit im Vergleich zu den übrigen KI-Projekten in Sachen Massenverfahren: Hier soll das Tool in der eAkte selbst verankert sein. Es wird von der SINC GmbH als eAkten-Hersteller entwickelt.

    Das Konzept ist von niedersächsischen Richter(innen) entwickelt worden. Die Fallgruppen werden perspektivisch von den einzelnen Anwender/innen direkt in e2A erstellt. Damit wird das Programm sehr flexibel und muss nicht erst aufwändig auf neue Massenverfahrenskonstellation „umtrainiert“ werden.

    Projektpartner: SINC GmbH, Universität Göttingen

    Auftraggeber: Niedersächsisches Justizministerium

    Projektstand: Erprobung anhand eines Prototyps

  • MASCHINELLE ÜBERSETZUNG

    RICHTER-ASSISTENZ

    Übersetzungswerkzeug für Justizangehörige, welches insbesondere den hohen Anforderungen an Datenschutz und Informationssicherheit genügen soll.

    Auftraggeber: Ministerium der Justiz und für Migration BW

    Umsetzung: SYSTRAN S.A.

    Projektstand: Im Echtbetrieb – Soll 2024 neu ausgeschrieben werden

  • OCOS: HYBRIDE KI FÜR DIE BEARBEITUNG VON FLUGGASTKLAGEN

    RICHTER-ASSISTENZ

    Durchführung eines Proof of Concept zur Unterstützung der richterlichen Praxis bei der Bearbeitung von Fluggast-klagen: Erstellung eines bausteinbasierten Entscheidungsentwurfs im Anwendungsfall: Endurteil im vereinfachten Verfahren ohne Klageerwiderung

    Auftraggeber: Bayerisches Staatsministerium der Justiz

    Umsetzung: Ocos Solutions GmbH

    Projektstand: Abgeschlossener Proof of Concept / Vorbereitung Praxistest

  • OLGA

    RICHTER-ASSISTENZ

    KI-Tool zur Unterstützung in den sogenannten Abgas-Verfahren. Einzelne Verfahren sollen zu von Richtern vorgegebenen Fallgruppen zugeordnet und der Tatbestand im Sinne eine „Lückentextes“ ausgefüllt werden. Grundsätzlich handelt es sich um einen „intelligenter Rechercheur mit richterlichen Ordnungsvorgaben“.

    Das Tool wird am OLG Stuttgart im Echtbetrieb genutzt und soll perspektivisch an andere Häuser weitergegeben werden.

    Auftraggeber: Ministerium der Justiz und für Migration BW

    Umsetzung: IBM Deutschland GmbH

    Projektstand: In Echtbetrieb

    Weiterführende Links: LTO-Artikel vom 14.07.2023

  • POLIZEI 2020

    STRAFVERFOLGUNG

    Bekämpfung von Kinderpornografie. Durch den Einsatz des KI-Systems wird sichergestelltes Medienmaterial in Dateien mit pornografischem Inhalt und Dateien ohne pornografischem Inhalt getrennt und dem Ermittler als Vorselektion präsentiert.

    Projektpartner: Landeskriminalamt Niedersachsen

    Projektstand: Einsatz im Echtbetrieb

  • POST PROCESSING/LEA

    ANONYMISIERUNG

    Anonymisierungstool für die Justiz mit der Möglichkeit eines eigenen Labelings/Nachtrainieren, der Verschlagwortung, der Zusam-menfassung sowie der Unterstützung bei der Leitsatzerstellung mithilfe eines Large Language Model. Der gesamte Prozess der Veröffentlichung soll automatisiert werden, auch die Erfassung von Metadaten in dem Metadatentool.

    Auftraggeber: Niedersächsisches Justizministerium

    Umsetzung: PHAT Consulting

    Projektstand: Erprobung anhand eines Protoyps

  • REALLABOR BASISDOKUMENT

    STRUKTURIERTER PARTEIVORTRAG

    Gemeinsames (Forschungs-)Projekt von Niedersachsen und Bayern in Kooperation mit der Universität Regensburg. Das Forschungsvorhaben will ermitteln, ob und in welcher Form der herkömmliche Schriftsatzaustausch im Zivilprozess der Zukunft ersetzt werden kann. Erprobt wird dies mit einem digitalen Basisdokument.

    Es handelt sich um ein gemeinsames Verfahrensdokument, das den Prozessstoff übersichtlich und strukturiert darstellt. Das Basisdokument wird von den Parteien befüllt. Am Ende des Projekts soll eine Empfehlung an den Gesetzgeber stehen.

    Die Teilnahme für Anwält/innen und Parteien ist freiwillig. Neben dem Landgericht Hannover sind die Landgerichte Osnabrück, Regensburg und Landshut als Reallabore vorgesehen.

    Das Projekt ist im Juli 2022 gestartet. Im September 2023 hat die betreffende webbasierte Software ein Update erfahren, das die Nutzung u.a. für die Anwält/innen komfortabler machen soll.

    Quelle: Homepage des Projekts

    Auftraggeber: Bayerisches Staatsministerium der Justiz / Niedersächsisches Justizministerium

    Umsetzung: Universität Regensburg (Prof. Dr. Christoph Althammer / Prof. Dr. Christian Wolff)

  • RICHTERASSISTENZ

    RICHTER-ASSISTENZ

    Einsatz von KI-Technologien zur effizienteren Bearbeitung von Masseverfahren am Sozialgericht (insbesondere Erleichterung der Dokumentenorganisation, aber auch bei der Fallprüfung und bei Urteilsentwürfen)

    Auftraggeber: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

    Umsetzung: BJV, IT- und Digitalisierungsabteilung

    Projektstand: In Erprobung

  • S2T – EXPERIMENT SPRACHERKENNUNG

    RICHTER-ASSISTENZ

    Projektziel war es, die Erstellung von Protokollen in Zivilprozessen effizienter zu gestalten. Eine Besonderheit war, dass ein sog. Training nicht erforderlich sein sollte sowie ein fachspezifischer Wortschatz integriert war. Zudem sollte das Tool auch für andere Fachbereiche implementierbar und Mehrsprecherfähigkeit vorhanden sein. Das Projekt ist mittlerweile beendet.

    Projektpartner: Dataport

  • SMART

    RICHTER-ASSISTENZ

    Unterstützung des Geschäftsstellenbereichs bei der Strukturierung elektronischer Dokumente in der eAkte; Automatisierungen in den Bereichen Aktenzeichenerkennung, Datumserkennung, Beteiligtenerkennung, Kategorisierung der Dokumente, Trennung der Dokumente, Benamung nach Namenskonvention bei Nutzung der bestehenden Systemumgebung (forumSTAR, eKP & eIP).

    Die Pilotierung im Echtbetrieb ist am Landgericht Ingolstadt und Landgericht Kaiserslautern gestartet.

    Auftraggeber: Ministerium der Justiz, Mainz im Rahmen des eJustice-Programms

    Umsetzung: noch offen; Ausschreibung in Vorbereitung

    Projektstand: Pilotierung am Standort Landgericht Kaiserslautern in Zivilsachen wurde abgeschlossen. Vergabeverfahren mit dem Ziel einer landesweiten Nutzung an den eAkte-Arbeitsplätzen in Rheinland-Pfalz (ordentliche Gerichte, Staatsanwaltschaften, alle Fachgerichtsbarkeiten) befindet sich in Vorbereitung. Fachliche Vorarbeiten zur Dokumentenklassifizierung werden derzeit zwischen den bei-den Oberlandesgerichten abgestimmt.

  • TESTUNG ANONYMISIERUNGSTOOLS

    ANONYMISIERUNG

    Die Qualität und das Potential verschiedener Neutralisierungstools sollen im Rahmen dieses Projekts mittels erzeugter Testdaten eruiert werden. Auf Grundlage der Testergebnisse soll eine Einschätzung für das MJ erarbeitet werden, welches Produkt die Anforderungen des Geschäftsbereichs am besten abdeckt oder abdecken wird.

    Auftraggeber: Niedersächsisches Justizministerium

    Umsetzung: Justizinterne Projektgruppe

    Projektstand: Tests anhand einer strukturierten Bewertungsmatrix wer-den im Frühjahr 2024 abgeschlossen.

  • UNI-ERLANGEN

    ANONYMISIERUNG

    Tool zur vollautomatischen Anonymisierung ohne händische Nachbearbeitung. Es handelt es sich um ein Projekt der Uni Erlangen. Entwickelt ist bislang ein Prototyp für zivilrechtliche Verkehrsstreitigkeiten und Wohnraummietsachen. Perspektivisch soll der Einsatz für alle Instanzen und weiteren Fachbereichen ermöglicht werden.

    Auftraggeber: Bayerisches Staatsministerium der Justiz

    Umsetzung: Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Prof. Dr. Stephanie Evert, Prof. Dr. Axel Adrian)

    Projektstand: Praxiserprobung

  • ZIVILGERICHTLICHES ONLINE-VERFAHREN

    bundesweite Projekte

    Zivilgerichtliches Onlineverfahren bei dem Bürger/innen sollen auf Grundlage eines Online-Angebots mit Eingabe- und Abfragesystemen bei der Erstellung einer Klageschrift unterstützt werden. Weiter soll die rechtssichere Übermittlung an das zuständige Amtsgericht gewährleistet werden.

    Mit dem Projekt sollen neue digitale Rahmenbedingungen im Zivilprozess erprobt werden.

    Projektpartner: BMJ, DigitalService GmbH sowie acht Bundesländern

    Weiterführende Links: Website Zugang zum Recht Projekte; Website „Digitalstrategie Deutschland“